1. Ausschließliche Geltung der AGB von GOERTZ Möbelmanufaktur UG (nachfolgend GOERTZ Möbelmanufaktur), GF: Torsten Goertz, Alter Holzhafen 19 in 23966 Wismar:
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der GOERTZ Möbelmanufaktur, gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Abweichenden Bedingungen des Bestellers wird hiermit widersprochen. GOERTZ Möbelmanufaktur erkennt abweichende Regelungen nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Im Einzelfall mit dem Besteller getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.
2. Vertragsschluss:
Verträge über den Onlineshop GOERTZ Möbelmanufaktur unter der Internetadresse www.goertz-möbelmanufaktur.de werden mit der Bestellung des Kunden (Button „Bestellen“) und der Empfangsbestätigung durch GOERTZ Möbelmanufaktur wirksam über diejenigen Waren geschlossen, die der Kunde ausgewählt hat (Warenkorb) zu den zum Zeitpunkt der Bestellung im Shop ersichtlichen Preise und Bedingungen.
Über den Button "Bestellen" gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren zu den dort aufgeführten Konditionen ab. Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde zuvor durch Klicken auf den Button "AGB akzeptieren" diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in die Bestellung einbezogen hat. GOERTZ Möbelmanufaktur schickt dem Kunden unverzüglich nach Absendung der Bestellung eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert, dass die Bestellung bei GOERTZ Möbelmanufaktur eingegangen ist und entspricht der Annahme des Antrags.
3. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) und wenn Ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Einsicht und Bestätigung dieser Belehrung auf der Seite …..(Link einfügen)…., jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Der Widerruf ist zu richten an:
GOERTZ Möbelmanufaktur UG
Alter Holzhafen 19
D - 23966 Wismar
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenen falls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Waren ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Ware sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Waren werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung und der Ware, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
4. Lieferung:
GOERTZ Möbelmanufaktur liefert an jede Adresse in Deutschland, entweder per Spedition oder per Post.
Die GOERTZ Möbelmanufaktur ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt. Die Versendung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Der Kunde hat eventuelle Transportschäden unverzüglich und schriftlich gegenüber der GOERTZ Möbelmanufaktur und dem Transportunternehmen anzuzeigen. Er hat der GOERTZ Möbelmanufaktur über sämtlichen Schriftverkehr mit dem Transportunternehmen zu unterrichten.
Bei Verfügbarkeit der Ware, wird die Auslieferung der Ware innerhalb von 6 – 8 Wochen nach Eingang der Bestellung veranlasst. Bei Bestellungen gegen Vorkasse (Banküberweisung) wird die Ware erst nach vollständigem Geldeingang bei GOERTZ Möbelmanufaktur ausgeliefert.
Falls GOERTZ Möbelmanufaktur ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Zulieferer von GOERTZ Möbelmanufaktur seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist GOERTZ Möbelmanufaktur dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In einem solchen Fall wird GOERTZ Möbelmanufaktur den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Vorbehaltlich einer individuellen Vereinbarung gelten die Preise, wie sie im Angebot der GOERTZ Möbelmanufaktur bei Vertragsschluss vereinbart wurden. Unsere Preise sind Endpreise. Sie enthalten die gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer. Alle Preise sind freibleibend. Berechnet werden die am Tag der Bestellung gültigen Preise, wenn keine andere Vereinbarung schriftlich, d.h. in Textform, getroffen wurde.
Preise sind sofort nach Rechnungsstellung fällig und innerhalb von 14 Arbeitstagen ohne Abzug zahlbar. Vor Zahlung kann der Kunde den Versand der gekauften Waren nicht verlangen. Ist eine Zahlung des Kunden drei Wochen nach Vertragsschluss und Rechnungsstellung nicht erfolgt, so hat GOERTZ Möbelmanufaktur das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
Die GOERTZ Möbelmanufaktur ist auch bei anders lautender Bestimmung durch Sie berechtigt, Zahlungen gemäß §§ 366 II, 367 I BGB zu verrechnen. Ihr Recht, die Aufrechnung, ein Zurückbehaltungsrecht gegenüber den Forderungen von der GOERTZ Möbelmanufaktur oder ein Leistungsverweigerungsrecht gemäß § 320 BGB auszuüben, ist nur bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten oder unstreitigen Gegenansprüchen zulässig.
6. Lieferzeit:
Zur genauen Terminabsprache wird sich bei paketversandunfähigen Waren der Spediteur ca. eine Woche vor Lieferung schriftlich oder telefonisch mit dem Kunden in Verbindung setzen.
Der Servicepartner/Auslieferfahrer ruft am Vortag der Lieferung oder am Liefertag vor 10.00 Uhr an, um die ungefähre Uhrzeit der Anlieferung mitzuteilen. (Früher ist eine solche Auskunft nicht möglich.)
Der Spediteur liefert die Ware in die Wohnung, bis zum gewünschten Verwendungsort..
Wenn die Ware aufgrund der örtlichen Gegebenheiten nicht auf üblichem Wege (Hauseingang, Treppenhaus) in die Wohnung geliefert werden kann, ist der Spedi-teur berechtigt, Ersatz für dadurch anfallende Mehraufwendungen zu verlangen oder die Lieferung in die Wohnung oder zum gewünschten Verwendungsort abzulehnen. Der Spediteur sollte vorab über eventuelle Erschwernisse informiert werden!
7. Verzögerte oder vergebliche Anlieferung:
Verzögert sich die Lieferung über die angegebene Woche hinaus, kann der Kunde eine angemessene Nachfrist setzen. Wird auch innerhalb dieser Nachfrist nicht geliefert, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrage zurückzutreten und weitere gesetzliche Rechte geltend zu machen. Konnte die Ware deswegen nicht angeliefert werden, weil der Kunde das zu vertreten hat, kann der Spediteur die Kosten der vergeblichen Anlieferung sowie ein Lagergeld in Höhe von € 2,50 pro Tag vom Tage der vergeblichen Anlieferung bis zur erfolgreichen Anlieferung verlangen, es sei denn, der Kunde weist nach, dass kein Schaden oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Weitere Ansprüche bleiben vorbehalten.
Im Falle eines Eintritts unvorhersehbarer Ereignisse, die außerhalb der Einflussmöglichkeiten von der GOERTZ Möbelmanufaktur liegen, z.B. höherer Gewalt, Streik und Aussperrung oder Betriebsstörungen, verlängern sich vereinbarte Lieferfristen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. Ein Rücktritt vom Vertrage ist für diesen Fall ausgeschlossen.
8. Entsorgung der Verpackung:
Die Verpackung von Polstermöbeln nimmt der Spediteur sofort wieder mit. Auf Wunsch des Kunden nehmen die Fahrer auch die Verpackungen sonstiger Lieferwaren zurück, sofern dadurch keine Wartezeit von mehr als fünf Minuten entsteht.
9. Rückgaberecht:
GOERTZ Möbelmanufaktur gewährt kein Rückgaberecht
Das gesetzliche Widerrufsrecht sowie die gesetzlichen Mängelansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
10. Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
Nur für Unternehmer: Falls die Lieferware nicht für private Nutzung, sondern für gewerbliche oder selbstständige Tätigkeit gekauft ist, können gesetzliche Mängelansprüche nur innerhalb eines Jahres nach Lieferung geltend gemacht werden.
11. Garantie
Die GOERTZ Möbelmanufaktur weist ausdrücklich darauf hin, dass keine Garantie auf Haltbarkeit und Freiheit von Ungezieferbefall (z.B.: Holzwurm) bei dem Verkauf von alten Möbeln, alten Balken (altem Holz) übernommen werden kann. Es wird sorgfältigst darauf geachtet, lebenden Schädlingsbefall zu vermeiden.
Für wieder aufgearbeitetes Holz, Stahl oder ähnliche Materialien und Möbel, Artikel sowie Verschleißteile übernimmt die GOERTZ Möbelmanufaktur keine Gewährleistung.
Die Materialien und Möbel sowie Artikel werden sorgfältig geprüft, bevor sie in den Verkauf gelangen; gleichwohl ist eine Haftung für Sachmängel ausgeschlossen, sofern Sie die Materialien und Möbel sowie Artikel für Ihre gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit erwerben, es sei denn, der Mangel ist Ihnen arglistig verschwiegen worden oder der Kaufsache fehlen ausdrücklich von uns zugesicherte Eigenschaften.
Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informativen Charakter. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend
Die Gewährleistungsfrist beträgt für gebrauchte bzw. Möbel mit aufgearbeiteten Materialien 12 Monate ab Übergabe, für Möbel mit neuen Hölzern und Beschlägen etc. 24 Monate. Eine Verlängerung der Gewährleistungsfrist wird ausgeschlossen.
Sofern ein Möbel, Material oder Artikel zwecks Nachbesserung oder Ersatzlieferung an die GOERTZ Möbelmanufaktur zurückzugeben ist, tragen Sie die hierfür anfallenden Transport- und Verpackungskosten.
Angaben in Prospekten und sonstigen Unterlagen dienen nur der Produktbeschreibung und stellen keine Eigenschaftszusicherungen im Sinne des. §§ 434 ff. BGB dar. Zugesicherte Eigenschaften müssen ausdrücklich schriftlich vereinbart und als solche gekennzeichnet werden.
Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn Sie die Möbel, Materialien oder Artikel zweckendfremden.
12. Haftung
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die GOERTZ Möbelmanufaktur nur, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen. Die GOERTZ Möbelmanufaktur haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, wenn eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung für die Erreichung des Vertragszwecks besondere Bedeutung hat "Kardinalpflicht". In diesem Falle ist die Haftung auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung bei Vertragsschluß typischerweise gerechnet werden musste.
Die GOERTZ Möbelmanufaktur haftet weder für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden noch für entgangenen Gewinn. Eventuell entstandene Montage- oder Demontagekosten sind als mittelbarer Schaden nicht ersatzfähig.
Die GOERTZ Möbelmanufaktur haftet für anfängliches Unvermögen, Verzug und Unmöglichkeit nur in dem in Absatz 2 beschriebenen Rahmen.
GOERTZ Möbelmanufaktur übernimmt keine Haftung für Schäden, die auf einer unsachgemäßen Handhabung der Produkte beruhen.
Die Haftung von GOERTZ Möbelmanufaktur für Schäden des Kunden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der GOERTZ Möbelmanufaktur, für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Soweit GOERTZ Möbelmanufaktur nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten wie folgt beschränkt:
Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet GOERTZ Möbelmanufaktur nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung der GOERTZ Möbelmanufaktur für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung von GOERTZ Möbelmanufaktur auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5% des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschränkt.
Die Bestimmungen der vorstehenden Absatzes gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von GOERTZ Möbelmanufaktur.
13. Datenschutz
Die GOERTZ Möbelmanufaktur verwendet die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.
Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Gestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet.
14. Schlussbestimmungen
Die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland, jedoch unter Ausschluss des UN- Kaufrechts.
Für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten mit Unternehmern wird Wismar (Amtsgericht, ggf. Schwerin Landgericht) als Gerichtsstand vereinbart. Für Kaufverträge mit Verbrauchern nach §§ 474 ff. BGB gelten die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.
Sämtliche Vereinbarungen, die eine Änderung, Ergänzung oder Konkretisierung dieser Vertragsbedingungen beinhalten, sowie besondere Zusicherungen und Abmachungen sind schriftlich niederzulegen. Erklärungen von Vertretern oder Hilfspersonen von der GOERTZ Möbelmanufaktur sind nur mit schriftlicher Zustimmung von der GOERTZ Möbelmanufaktur verbindlich. Auch die Aufhebung des Schriftformerfordernisses bedarf der Schriftform.
Ist eine Bestimmung in den vorliegenden AGB unwirksam, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Enthalten die vorliegenden AGB eine Lücke, soll eine Regelung gelten, die dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt hätten, sofern sie diesen Punkt bedacht hätten.
Für den Verkauf der Möbel, Materialien und Artikel gelten die vorliegenden AGB. Sofern der Anwender ebenfalls AGB verwendet, kommt der Vertrag auch ohne ausdrückliche Einigung über den Einbezug Allgemeiner Geschäftsbedingungen zustande. Sofern die verschiedenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von der GOERTZ Möbelmanufaktur und Ihnen sich inhaltlich decken, gelten diese als vereinbart. An die Stelle sich widersprechender einzelner Regelungen treten die Regelungen des dispositiven Rechtes. Gleiches gilt für den Fall, dass die Geschäftsbedingungen des Anwenders Regelungen enthalten, die in diesen AGB von der GOERTZ Möbelmanufaktur nicht enthalten sind. Enthalten vorliegende Geschäftsbedingungen Regelungen, die in den Geschäftsbedingungen des Anwenders nicht enthalten sind, so gelten die vorliegenden Regelungen in den AGB von der GOERTZ Möbelmanufaktur.
